AGB
I. Allgemeines
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen und Leistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn wir erkennen seine Bedingungen schriftlich an.
II. Angebote, Preise
(1) Unsere Angebote sind freibleibend, hinsichtlich Preis – und Liefermöglichkeit. Druckfehler, egal in welcher Ursache begründet und unabhängig davon, ob diese Artikelbescheibung oder Preise betreffen, finden keine Berechtigung zu Schadenersatzansprüchen. Änderungen von Preisen werden Ihnen schnellstens übermittelt.
(2) Bei Preisänderungen von Vorlieferanten und Rohstoffen, behält sich der Verkäufer im Einzelfall vor, diese vor den Auftragsklarheiten weiterzugeben.
(3) Ein Kaufvertrag bedarf zu Rechtswirksamkeit der schriftlichen Auftragsbestätigung
durch den Verkäufer. Aufträge können nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers storniert werden.
III. Lieferbedingungen, Lieferzeit
(1) Lieferungen erfolgen ab Werk zu den jeweils günstigsten Versandkosten zuzüglich Verpackung. Nach Wunsch Versicherungskosten zu Lasten des Käufers. Verpackungen werden vom Verkäufer nicht zurückgenommen. Lieferung reist zu Lasten und Gefahr des Käufers.
(2) Lieferzeit ohne Werbeanbringung, in der Regel kurzfristig ab Lager, mit Werbeanbringung, ca. 4 Wochen oder nach Absprache. Fixtermine schließen wir grundsätzlich aus. Die Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt kein Recht auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag. Kriegsausbruch, Betriebstörungen, Streiks und ähnliche Ereignisse, die unseren Betriebsablauf beeinträchtigen, berechtigen uns, vom Vertrag zurückzutreten und entbinden uns von der Einhaltung der Lieferfrist. Hieraus kann jedoch der Käufer nicht das Recht herleiten, seinerseits vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, geltend zu machen.
IV. Zahlungsbedingungen
(1) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen rein netto, ab Rechnungsdatum zu zahlen. Für bestimmte Waren wird Vorauskasse erforderlich. Dies wird dem Käufer jedoch mitgeteilt.
(2) Bei uns unbekannten Firmen behalten wir uns nach Absprache das Recht vor, gegen Vorkasse zu liefern.
(3) Wir können ohne Angaben von Gründen von Verträgen zurücktreten, falls anzunehmen ist, dass die Belieferung an den Kunden ein finanzielles Risiko für uns ergibt.
(4) Bei Zahlungsverzug gehen die Nebenkosten des Geld- und Zahlungsverkehrs und Verzugszinsen von 2% über den Diskontsatz zu Lasten des Käufers.
(5) Unberechtigter Skontoabzug wird in jedem Fall nachbelastet. Dadurch anfallende Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
V. Beanstandungen
(1) Reklamationen müssen spätestens 3 Tage nach Empfang der Ware schriftlich mitgeteilt werden.
(2) Bei begründeter und rechtzeitiger Beanstandung, bleibt uns die Wahl, die Rücksendung entweder zu ersetzen oder zu unserem Rechnungswert gutzuschreiben. Eine Rücknahme von Waren, kann nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen. Alle sonstigen Ansprüche des Käufers, im Falle mangelhafter oder verspäteter Lieferungen, sind ausgeschlossen, auch eventuell auftretende Folgeschäden, sind hiermit ausgeschlossen.
(3) Von der Rücksendung ausgeschlossen, sind alle Artikel mit Werbeanbringung und verderbliche Ware.
VI. Veredelung
Die Veredelung erfolgt nach Angabe des Käufers, jedoch immer in Anlehnung und im Rahmen der technischen Möglichkeiten vonseiten der Produktion/des Lieferanten. Es besteht vonseiten des Auftragnehmers keine Aufbewahrungspflicht der zur Veredelung notwendigen Hardware wie z.B. Siebdruckfilme oder Siebe. Falls eine solche Hardware für Folgeaufträge noch verfügbar sein sollte, wird diese erneut verwendet und die Veredelungskosten entsprechend reduziert.
VII. Urheberrecht
(1) Zeichnungen, Klischees, Formen, Muster, Repro und sonstige zur Herstellung von Artikeln und Werbeanbringung notwendigen Werkzeugen, bleiben unser Eigentum. Dieses gilt auch, wenn sich der Käufer finanziell an den Werkzeugen beteiligt hat.
Wir haben das Eigentums- und Urheberrecht an allen Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, schriftlichen Unterlagen, Werkzeugen, Mustern und grafischen Leistungen .
VIII. Eigentumsvorbehaltssicherung
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen, aus den Kaufverträgen mit dem Käufer, bleiben die verkauften Waren unser Eigentum.
IX. Widerrufsrecht
(1) Wir beliefern ausschließlich Gewerbetreibende, Firmen, Behörden und Verbände. Ein Widerrufsrecht ist demnach ausgeschlossen.
X. Gerichtsstand
(1) Gerichtsstand ist Starnberg/München-
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
XI. Sonstiges
(1) Muster können aus verwaltungstechnischen Gründen nicht zurückgenommen werden.
(1.1) Kosten hierfür sind: Musterartikel selbst, Verpackung, Versand
(2) Aus technischen Gründen behalten wir uns bei Waren mit Werbanbringung, eine Mehr- oder Minderlieferung, bis zu 10% der bestellten Warenmenge vor. Die dann anfallende Warenmenge wird entsprechend berechnet.
(3) Mit der Auftragserteilung, erkennt der Käufer unsere Verkaufs- Liefer- und Zahlungsbedingungen bzw., die gesondert ausgehandelt wurden, an.
Quintessenz Werbemittel Heidi Strasser, D-82205 Gilching